So ist das in Deutschland: Wenn man nicht rechtzeitig zur Behröde geht, wird man abgeschoben. Nachfragen oder ähnliche Serviceleistungen sehen deutsche Behörden seit der Kaiserzeit nicht vor.
36 Jahre in Deutschland – und dann fast abgeschoben
01. Dezember 2009Deportations-Maschinerie
29. November 2009Gerade habe ich das Buch “Österreich ist schön” von Franzobel gelesen. Nunja. Zum bürokratischen Irrsinn der Abschiebung von Menschen ist eher zu empfehlen das Buch mit dem ungelenken Titel “Wenn nicht sogar sehr”. Darin beschreibt die Flüchtlingstochter Semra Idic ihren Kampf um ein Lebensrecht in Deutschland.
Aber allein für ein Zitat, das ich bisher nicht kannte, hat sich Franzobel gelohnt. Bei ihm geht es um die Abschiebung von Arigona Zogaj (inzwischen 17). Und zu der äußerte die österreichische Innenministerin Maria Fekter:
“Ich habe nach den Gesetzen vorzugehen, egal ob mich Rehlein-Augen aus dem Fernseher anstarren oder nicht.”
Wegen wackeligem Magen beim morgendlichen Zeitungslesen
17. November 2009Zumindest im Bereich der Vorberichterstattung, der Ankündigung noch nicht ereigneter Ereignisse, muss es eine selbstverantwortete Informationsverweigerung des Journalismus geben. Etwa, wenn man sich als kommerzieller Anbieter von Unterhaltung “Mundstuhl” nennt.
Twitter rudimentär
03. November 2009Die extrem beschissene Suchfunktion*) bei Twitter trägt nicht gerade zur Sinnerschließung des Dienstes bei.
*)= bzw. die Unmöglichkeit, Informationen wie “Name” überhaupt vollständig und damit auffindbar anzugeben.
Israel bietet Antisemitismus für Einsteiger
30. Oktober 2009Hat sich der Henryk Broder eigentlich schon zur israelischen Gastfreundlichkeit geäußert? Zu einem offenbar schwer xenophoben Innenminister Eli Yishai) Zu dem Keuschheitsgebot für in Israel arbeitende Ausländer und die geplante Deportation von Kindern und ihren Eltern, weil sie die jüdische Identität beschädigen? Und dürfen sich ob solchen Polit-Ekels eigentlich nur Antisemiten verzweifeldn an den Kopf fassen?
Wolfgang Schäuble ist “diese Person” mit Hirnaussetzer
27. Oktober 2009Sehr geil. Der niederländische Journalist Rob Savelberg fragt Bundeskanzlerin Angela Merkel, wie sie einen Mann zum Finanzminister bestellen könne, der mal eben so vergisst, 100.000 DM von einem Waffenhändler angenommen und in seine Schreibtischschublade gelegt zu haben. Ihre Antwort: “Weil diese Person mein Vertrauen hat”. Tja, Wolfgang Schäuble sitzt fest im CDU-Sattel. Viel Spaß bei weiteren vier Jahren Bananenrepublik
Terrorland Deutschland
05. Oktober 2009Weil Beamte mal eben annehmen, ein Mädchen sei nicht Tochter der von ihr als Mutter bezeichneten Frau, sollte es abgeschoben werden. Älterer Einzelfall, der vermutlich in diesr Idiokratie immer wieder vokommt. (jetzt magazin Süddeutsche Zeitung)
Müffelnde Demokratie
03. Oktober 2009Es ist so schön ehrlich, wenn ein einflussreicher Jurist (Hans-Peter Schneider) in einem Leserbrief an den Spiegel schreibt:
Die Entscheidung über verfassungsrechtliche Grenzen des europäischen Einigungsprozesses ist nicht erst mit dem Karlsruher Urteil gefallen, sondern – weitgehend unbemerkt – schon 1993 in der “Gemeinsamen Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat”, und zwar mit der Einfügung der von Rupert Scholz und mir (als Berater von Hans-Jochen Vogel) formulierten “Struktursicherungsklausel” des Artikel 23 Absatz 1 Grundgesetz, die das Bundesverfassungsgericht jetzt erstmals als zentralen Prüfungsmaßstab angewandt hat.
Es riecht nach Demokratie, wenn so ganz unbemerkt die Verfassung geändert wird.
Kommunalpolitiker überlegen noch, ob sie denken sollen
03. Oktober 2009Es ist ja ein schöner erster Schritt, wenn Lokalpolitiker schon mal darüber nachdenken, dass die Anweisungen ihrer Kollegen von oben vielleicht auch mal sehr doof sind. Aber nur mit Petitionen und Resolutionen gegen Abschiebungen (hier: von Roma) zu protestieren wird dem Ernst der Lage nicht gerecht. Wenn man eine Deportation unmenschlich findet, dann darf man sie nicht durchführen, nicht unterstützen, nicht zulassen.
Umgekehrt ist es natürlich noch ekeliger wenn wie im Kreistag Offenbach beschlossen wird, dass die Verwaltung in ihrem Kadavergehorsam richtig handelt.
Jäger rollen günstiger durch Wald und Flur
17. November 2009Es macht die Sache zwar nicht besser, aber Journalisten sind nicht die einzige Berufsgruppe, die Einkaufsrabatte erhält. So wirbt der Deutsche Jagdschutzverband (DJV) ganz offen für Vergünstigungen beim Autokauf:
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